21.05.2018 / Artikel / /

99. Generalversammlung der CVP Richterswil+Samstagern

Die CVP Richterswil+Samstagern hat an ihrer 99. Generalversammlung vom 15. Mai 2018 in Samstagern u.a. ihren Präsidenten Peter Theiler und die Vorstandsmitglieder Marlis Eigenmann und Ernst Brem je einstimmig wiedergewählt. Tania Spörri wurde zufolge ihres künftigen Engagements in einem Berufsverband „mit Bedauern durch die Blumen“ aus dem Vorstand verabschiedet. – In seinem Jahresbericht hob Theiler hervor, dass die CVP Richterswil – entgegen dem „Zürcher-Trend“ – ihre Mitgliederzahl sogar steigern und sich in den kürzlichen Gemeindewahlen erfolgreich behaupten konnte: Nebst Gemeinderat Hansjörg Germann (Planung und Bau) wurden die Sozialbehördenmitglieder Roger Harris und Ernst Brem mit sehr guten Resultaten wiedergewählt, die neu angetretene Alexandra Jordil setzte sich gegen 2 SVP-Konkurrenten durch und konnte den CVP-Sitz in der Schulpflege mit Bravour verteidigen. Auch Hansjörg Schlegel wurde bestens in die Rechnungsprüfungskommission (RPK) wiedergewählt. Er muss sich allerdings am 10. Juni einem 2. Wahlgang im Kampf ums RPK-Präsidium stellen. Dazu merkte Theiler an, dass es besonders für die RPK von Vorteil sei, wenn ein Kommissionspräsident wenigstens eine Legislatur eigene Behördenerfahrung mitbringe, was bei Schlegel’s Konkurrenten aus der FDP und der SP nicht der Fall sei. – In seinem Jahresbericht kritisierte Theiler, dass die Frist für die Vernehmlassung zum gemeinderätlichen Entwurf der neuen Richterswiler Gemeindeordnung ausgerechnet parallel zum Behördenwahlkampf angesetzte worden war und verlangte deren Erstreckung bis im Herbst: Denn das „Grundgesetz der Gemeinde“ verdiene eine echte öffentliche Diskussion. Theiler wandte sich auch dezidiert gegen die vom Gemeinderat vorgeschlagene Abschaffung der Sozialbehörde, welche als Fachbehörde nicht bloss „Normfälle am Fliessband erledige“, sondern auch gesellschaftlich und politisch wichtig sei. Er zeigte sich erfreut, dass auf Initiative des GemeindeVereins Richterswil (FDP, SVP, CVP, EVP) sogar eine gemeinsame Vernehmlassung unter Einbezug der SP, der KMURS und der IG „Zukunft Richterswil“ zustande komme. Dabei seien sich alle Mitwirkenden einig, dass die vom Gemeinderat anbegehrten, teils massiven Kompetenzerweiterungen nur teilweise und nur gegen eine intensivere demokratische Kontrolle in Form einer mit Geschäftsprüfungskompetenz ausgestatteten R(G)PK zu gewähren seien. – Die von Peter Theiler und Ernst Brem erarbeitete CVP-Vernehmlassung wurde von der anschliessenden Parteiversammlung einstimmig genehmigt.

 

8805 Richterswil, 18.05.2018

 

Für die CVP Richterswil und Samstagern